- Sperrpatent
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blocking-off patent
Business german-english dictionary. 2013.
Sperrpatent
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Sperrpatent — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… … Deutsch Wikipedia
Sperrpatent — dient dazu, einem Dritten die Benutzung seiner Erfindung unmöglich zu machen. Beispiel: Kenntnis eines Verfahrens aus Lizenzverhandlungen wird zur Erlangung eines Vorrichtungspatents verwendet, um dem Lizenzgeber die Ausführung seines… … Lexikon der Economics
